Die Initiative

Nicole Wolf
arbeitet in einer Führungsposition bei einem Automobilzulieferer.

März 2011

Nicole Wolf hat aus dieser Niederlage gegen die Diätenerhöhung des niedersächsischen Landtages gelernt.

Die existierenden Instrumente für Bürgerbeteiligung sind entweder Wischi Waschi Instrumente ohne jegliche Rechtssicherheit (Petitions-, Demonstrationsrecht, ...) oder sie sind extrem kompliziert, für den normalen Bürger kaum durchschaubar und zeitraubend, d.h. für den berufstätigen Bürger nicht praktikabel.

Nicole wurde Mitglied bei Mehr Demokratie e.V. mit dem Ziel, Ihre Vision zu verwirklichen.

nw

 Ihres Erachtens sind die 3 wichtigsten Kriterien eines "Mitbestimmungswerkzeuges" folgende:

Verbindlichkeit / Rechtssicherheit
Die alleinige Existenz von Wischi Waschi Instrumenten wie dem Petitions- oder dem Demonstrationsrecht ist absolut unzureichend.

Öffentlichkeit / Transparenz
Die Bürgermeinung muss unter einem Hut gesammelt werden. Jeder Bürger Deutschlands muss diesen "Hut" kennen.
Vereinfacht dargestellt werden eine in München gestartete Volksinitiative mit 50.000 Stimmen und eine in Hamburg gestartete Volksinitiative mit 50.000 Stimmen zum gleichen Thema nach dem derzeitigen Konzept letztendlich keinen Erfolg haben, da die eine von der anderen nichts weiß und beide der Meinung sind, sie hätten das Ziel nicht erreicht.
Weiterhin ist es absolut wichtig, die interessierten Bürger zentral über den Status zu informieren.
Nichts ist demotivierender, als vor einem Shopping-Center seine Unterschrift zu einem bestimmten Thema zu geben und dann nie wieder etwas davon zu hören.

Effektivität
Damit ist nichts anderes gemeint, als das Vermeiden von ZEITRAUBENDEN Unterschriftenaktionen und das Eliminieren von bürokratischen unsichtbaren Stolpersteinen.
Unter den derzeitigen Bedingungen ist es mehr als ein Full Time Job, die notwendigen Unterschriften zu sammeln.
Der politisch engagierte Bürger hat dafür nicht die Zeit, schließlich ist er berufstätig.
Das heißt jedoch nicht, dass er deshalb nicht politisch aktiv sein darf oder möchte, jedoch geben ihm die derzeitigen Rahmenbedingungen nicht die Möglichkeit, sich zu engagieren.

Ein solch transparentes, einfaches und effektives Mitbestimmungswerkzeug in Verbindung mit der Einführung bundesweiter Volksentscheide und einer Kampagne zur Aufklärung der Bürger Deutschlands sind der Schlüssel für den Erfolg der deutschen Demokratie. Dafür setzt sie sich ab jetzt ein!
Juni 2010
 
Die letzte Aktion des niedersächsischen Landtages vom 08.06.2010 brachte Nicole Wolf dazu, sich gegen den Machtmissbrauch zur Wehr zu setzen.
 
Das Verhalten des niedersächsischen Landtages, sich in diesen Zeiten eine Gehaltserhöhung um mehr als 7% auf Staatskosten zu genehmigen und im gleichen Atemzug dem deutschen Volk ein Sparprogramm aufzuerlegen, widerspricht nicht nur der Vorbildfunktion unserer Landtagsabgeordneten, es erweckt vielmehr den Eindruck, die Abgeordneten des niedersächsischen Landtages stünden selbst nicht hinter der Notwendigkeit der Sparmaßnahmen, sagt sie.
 
Aus diesem Grund startete Sie eine Online Internetpetition, die über folgenden Kurzlink erreichbar ist:

Bei dieser Petition handelt es sich um eine inoffizielle Eingabe, da das Online Petitionsverfahren in Niedersachsen noch nicht implementiert ist. Dennoch, da ist sich Nicole Wolf sicher, wird der Landtag genügend Stimmen nicht ignorieren können.
Nicole Wolf hat neben dem Start dieser Online-Initiative bereits alle Abgeordneten des Landes Niedersachsen angeschrieben und die Forderung nach Rücknahme der Diätenerhöhung gestellt. Es gab die verschiedensten Antworten.
Abgeordnete von Grünen und Linken antworteten ihr, dass sie dagegen gestimmt haben und diese Initiative unterstützen. Von Abgeordneten der CDU, SPD oder FDP erwartete sie keine Reaktion. Vielmehr ging sie davon aus, sie würden die direkt per Email an sie gestellte Forderung nach Rücknahme der Entscheidung ignorieren. Überraschenderweise erhielt sie jedoch Antworten, sogar Anrufe mit jeweils dem Versuch, sich zu erklären.
 
Was das zeigt? Es ist ihnen, den Abgeordneten nicht egal und mit zunehmendem Druck der Öffentlichkeit - insbesondere durch Stimmen für diese Online Petition - wird der niedersächsische Landtag seinen Fehler erkennen und korrigieren, da ist sich Nicole Wolf sicher.
 
Mit dem Einstellen dieser Online-Petition ist es nicht getan. Nicole Wolf wird weiterhin Druck ausüben - aber nur mit vielen Stimmen (seien es auch Stimmen einer inoffiziellen Online Petition) wird das möglich sein!